MdB und MdL
04.12.2011 in MdB und MdL
Informationen direkt aus der Landtagsfraktion
Um die politische Arbeit vor Ort zu erleichtern und die aktuellen Themen in die Ortsvereine zu tragen, versenden wir in regelmäßigen Abständen die „Informationen direkt aus der Landtagsfraktion“ über den UB-Verteiler. Für Rückfragen stehen wir euch im Abgeordnetenbüro selbstverständlich zur Verfügung.
16.12.2010 in MdB und MdL
Dezember 2010
In dieser Ausgabe berichte ich über folgende Themen:
1.) Margit Wild für Inklusion zuständig
2.) Bildung: Und die Münchhausen Koalition spart doch!
3.) Minimalergebnis für die bayerischen Kommunen beim Finanzausgleich
13.08.2010 in MdB und MdL
August 2010
In dieser Ausgabe, die sich mit aktuellen Zahlen insbesondere dem Lehrermangel widmet, berichte ich über folgende Themen:
1.) Auch im kommenden Schuljahr herrscht gravierender Lehrermangel
2.) Finger weg vom Atomkonsens!
3.) Für eine Kindergrundsicherung in Bayern
22.02.2009 in MdB und MdL
Liebe Genossinnen und Genossen,
viele von Euch sind in unsere Partei eingetreten, als Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner noch aktiv waren und die SPD in mehreren Bundesländern immer für absolute Mehrheiten gut war und bei Bundestagswahlen 40 und mehr Prozent erreicht hat, so groß war einmal das Potential der SPD-Wählerschaft.
24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen
23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen
13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen
09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen
08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen
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