Grußwort von Franz Schindler, MdL

Veröffentlicht am 22.02.2009 in MdB und MdL

Liebe Genossinnen und Genossen,

viele von Euch sind in unsere Partei eingetreten, als Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner noch aktiv waren und die SPD in mehreren Bundesländern immer für absolute Mehrheiten gut war und bei Bundestagswahlen 40 und mehr Prozent erreicht hat, so groß war einmal das Potential der SPD-Wählerschaft.

Die Zeiten haben sich geändert, die ehemals großen Volks-
parteien haben an Bindungskraft verloren, neue Konkurrenten sind auf der politischen Bühne erschienen und haben sich neben und gegen uns etabliert. Muss sich die SPD also damit abfinden, dauerhaft nur noch 25 bis 30 % der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen zu können ? Nein, weil die jetzigen Umfragewerte kein unveränderbares Schicksal und auch nicht Ausdruck einer Entpolitisierung der Wählerschaft sind, sondern Ausdruck der Enttäuschung vieler über „ihre“ SPD. Natürlich muss die SPD in Koalitionsregierungen Kompromisse eingehen und kann sie nicht das SPD-Programm zu 100 % umsetzen. Wichtig wäre aber schon, bei jedem einzelnen Thema, von der Sozialpolitik über die Außen- bis zur Innen- und Rechtspolitik immer deutlich herauszuarbeiten, was die SPD will und wozu sie wegen der Koalition gezwungen wird. Gerade jetzt, mitten in der größten Finanzkrise überhaupt und in einer Rezession, deren Ausmaße noch gar nicht überschaubar sind, ist es für unsere Partei überlebenswichtig, im bevorstehenden Wahlkampf für die Europawahl und für die Bundestagswahl deutlich zu machen, wie wir uns die Lösung der ungeheuren Probleme vorstellen und dass für uns hierbei die Interessen der arbeiten den Menschen und ihrer Familien im Mittelpunkt stehen und nicht die Interessen des Finanzkapitals, nach der Krise wieder so weiter machen zu können wie vorher. Es liegt eine große Verantwortung auf den Schultern der jetzt in der SPD aktiven Generation und dazu zählt auch die Arbeitsgemeinschaft 60plus. Als Bezirksvorsitzender danke ich für die oft jahrzehnte lange Mitarbeit und bitte ich dringend, nicht nachzulassen, sondern weiter zu machen, damit die Zeiten wieder besser werden.

20.02.2009
Franz Schindler

 

Nachrichten

17.06.2024 18:37 Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes
Der Vermittlungsausschuss zwischen Bund und Ländern hat einen Kompromissvorschlag zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) beschlossen, der heute im Bundesrat und Bundestag verabschiedet wurde. Die Änderungen am OZG legen einen Grundstein für eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung und stellen sicher, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Deutschland von modernen und nutzerfreundlichen Onlinediensten der Verwaltung profitieren… Wiese/Kreiser zum Beschluss des Onlinezugangsgesetzes weiterlesen

17.06.2024 18:36 Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen
Der Zoll hat heute mitgeteilt, dass bei einem Ermittlungsverfahren im vergangenen Jahr die Rekordmenge von 35 Tonnen Kokain unter anderem im Hamburger Hafen sichergestellt wurde. „Die Sicherstellung von über 35 Tonnen Kokain im Hamburger Hafen ist ein massiver Schlag gegen die Organisierte Kriminalität. Unser Zoll und unsere Polizei leisten eine großartige Arbeit, wenn wir ihnen… Carlos Kasper zum Rekord-Kokainfund im Hamburger Hafen weiterlesen

09.06.2024 16:28 Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion
Sportgroßveranstaltungen sind Booster für Tourismus Im Rahmen des tourismuspolitischen Dialogs der Touristiker:innen der SPD-Bundestagsfraktion sprachen die Abgeordneten mit Vertreterinnen und Vertretern der Branche über die Bedeutung von Sportgroßveranstaltungen für den Tourismusstandort Deutschland. Diverse Beispiele zeigen: Sie haben einen erheblichen Mehrwert für die Regionen. „Große Sportevents wie die Rodel WM, die Handball EM der Männer und… Stefan Zierke zum tourismuspolitischen Dialog der SPD-Bundestagsfraktion weiterlesen

09.06.2024 15:28 Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt
Häusliche Gewalt ist Machtausübung Die Zahl der Opfer von häuslicher Gewalt ist im vergangenen Jahr erneut gestiegen. Das geht aus einem aktuellen Bericht zur polizeilichen Kriminalstatistik hervor. Es besteht dringender Handlungsbedarf. „Der Bericht unterstreicht die dringende Notwendigkeit der Schaffung von funktionierenden und ausreichenden Strukturen für Schutz, Hilfe und Prävention bei Gewalt an Frauen. Das gilt… Ariane Fäscher zum Bericht über Häusliche Gewalt weiterlesen

05.06.2024 21:50 Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle
Lina Seitzl, zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion:Laura Kraft, zuständige Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:Ria Schröder, zuständige Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz wurde ein Vorschlag für wesentliche Anpassungen am Regierungsentwurf verabschiedet. Bedarfssätze, Wohnkostenzuschlag, Freibeträge – so wollen wir den gestiegenen Lebenshaltungskosten der Studierenden Rechnung tragen. „Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss zum 29. BAföG-Änderungsgesetz… Seitzl (SPD), Kraft (Bündnis 90/Die Grünen) und Schröder (FDP) zur BAföG-Novelle weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Ihre Meinung ist gefragt

Eine kleine Geschichtsstunde




... von Dr. Rudi Schöfberger

60plus Bayern


Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion

Aktuelle-Artikel