Liebe Genossinnen und Genossen,
viele von Euch sind in unsere Partei eingetreten, als Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner noch aktiv waren und die SPD in mehreren Bundesländern immer für absolute Mehrheiten gut war und bei Bundestagswahlen 40 und mehr Prozent erreicht hat, so groß war einmal das Potential der SPD-Wählerschaft.
Die Zeiten haben sich geändert, die ehemals großen Volks-
parteien haben an Bindungskraft verloren, neue Konkurrenten sind auf der politischen Bühne erschienen und haben sich neben und gegen uns etabliert. Muss sich die SPD also damit abfinden, dauerhaft nur noch 25 bis 30 % der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen zu können ? Nein, weil die jetzigen Umfragewerte kein unveränderbares Schicksal und auch nicht Ausdruck einer Entpolitisierung der Wählerschaft sind, sondern Ausdruck der Enttäuschung vieler über „ihre“ SPD. Natürlich muss die SPD in Koalitionsregierungen Kompromisse eingehen und kann sie nicht das SPD-Programm zu 100 % umsetzen. Wichtig wäre aber schon, bei jedem einzelnen Thema, von der Sozialpolitik über die Außen- bis zur Innen- und Rechtspolitik immer deutlich herauszuarbeiten, was die SPD will und wozu sie wegen der Koalition gezwungen wird. Gerade jetzt, mitten in der größten Finanzkrise überhaupt und in einer Rezession, deren Ausmaße noch gar nicht überschaubar sind, ist es für unsere Partei überlebenswichtig, im bevorstehenden Wahlkampf für die Europawahl und für die Bundestagswahl deutlich zu machen, wie wir uns die Lösung der ungeheuren Probleme vorstellen und dass für uns hierbei die Interessen der arbeiten den Menschen und ihrer Familien im Mittelpunkt stehen und nicht die Interessen des Finanzkapitals, nach der Krise wieder so weiter machen zu können wie vorher. Es liegt eine große Verantwortung auf den Schultern der jetzt in der SPD aktiven Generation und dazu zählt auch die Arbeitsgemeinschaft 60plus. Als Bezirksvorsitzender danke ich für die oft jahrzehnte lange Mitarbeit und bitte ich dringend, nicht nachzulassen, sondern weiter zu machen, damit die Zeiten wieder besser werden.
20.02.2009
Franz Schindler
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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... von Dr. Rudi Schöfberger
