Liebe Genossinnen und Genossen,
viele von Euch sind in unsere Partei eingetreten, als Willy Brandt, Helmut Schmidt und Herbert Wehner noch aktiv waren und die SPD in mehreren Bundesländern immer für absolute Mehrheiten gut war und bei Bundestagswahlen 40 und mehr Prozent erreicht hat, so groß war einmal das Potential der SPD-Wählerschaft.
Die Zeiten haben sich geändert, die ehemals großen Volks-
parteien haben an Bindungskraft verloren, neue Konkurrenten sind auf der politischen Bühne erschienen und haben sich neben und gegen uns etabliert. Muss sich die SPD also damit abfinden, dauerhaft nur noch 25 bis 30 % der Wählerinnen und Wähler für sich gewinnen zu können ? Nein, weil die jetzigen Umfragewerte kein unveränderbares Schicksal und auch nicht Ausdruck einer Entpolitisierung der Wählerschaft sind, sondern Ausdruck der Enttäuschung vieler über „ihre“ SPD. Natürlich muss die SPD in Koalitionsregierungen Kompromisse eingehen und kann sie nicht das SPD-Programm zu 100 % umsetzen. Wichtig wäre aber schon, bei jedem einzelnen Thema, von der Sozialpolitik über die Außen- bis zur Innen- und Rechtspolitik immer deutlich herauszuarbeiten, was die SPD will und wozu sie wegen der Koalition gezwungen wird. Gerade jetzt, mitten in der größten Finanzkrise überhaupt und in einer Rezession, deren Ausmaße noch gar nicht überschaubar sind, ist es für unsere Partei überlebenswichtig, im bevorstehenden Wahlkampf für die Europawahl und für die Bundestagswahl deutlich zu machen, wie wir uns die Lösung der ungeheuren Probleme vorstellen und dass für uns hierbei die Interessen der arbeiten den Menschen und ihrer Familien im Mittelpunkt stehen und nicht die Interessen des Finanzkapitals, nach der Krise wieder so weiter machen zu können wie vorher. Es liegt eine große Verantwortung auf den Schultern der jetzt in der SPD aktiven Generation und dazu zählt auch die Arbeitsgemeinschaft 60plus. Als Bezirksvorsitzender danke ich für die oft jahrzehnte lange Mitarbeit und bitte ich dringend, nicht nachzulassen, sondern weiter zu machen, damit die Zeiten wieder besser werden.
20.02.2009
Franz Schindler
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