Kommunalpolitik
12.04.2016 in Kommunalpolitik
Wort gehalten hat Oberbürgermeister Joachim Wolbergs mit seinemVersprechen gegenüber einer Delegation der Marktgemeinde Mauthausen an der Donau vor knapp fünf Jahren, die nächste Besuchergruppe aus Mauthausen als Oberbürgermeister im Alten Rathaus zu empfangen. Jetzt war es soweit. Die Ortsgruppe Mauthausen des Pensionistenverbandes kam am Mittwoch mit knapp 90 Teilnehmerinnen und Teilnehmern nach Regensburg, angeführt vom Vorsitzenden Helmut Wiesinger und der stellvertretenden Bezirksvorsitzenden und „Reisemanagerin“ Inge Wiesinger in Begleitung von Mauthausens Vizebürgermeisterin Gudrun Leitner und dem SPÖ-Fraktionsobmann und Ortsvereinsvorsitzenden Walter Hofstätter, Mitglied des Gemeindevorstandes. Begrüßt wurde die große Delegation aus Oberösterreich von der Vorsitzenden des SPD-Seniorenunterbezirks 60plus, Brigitte Wilhelm, und ihren Stellvertretern Dr. Hans Berger und Martin Auer sowie der 60plus-Stammtischrunde. Der 60plus-Unterbezirk war vor zwei Jahren in Mauthausen zu Gast und war dort von der Marktgemeinde und vom Pensionistenverband herzlich aufgenommen worden. Damals wie jetzt dabei war die zu Beginn des Jahres 90 Jahre alt gewordene SPD-Seniorin Lina Bucher, die Joachim Wolbergs im Reichssaal eigens begrüßte.
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
26.08.2024 17:29 Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik
Altschulden: Union muss ihre Blockade überwinden Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen zu stärken und die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu erhöhen, braucht es einen kommunalen Schuldenschnitt, sagt Bernhard Daldrup. Er nimmt vor allem die Union in die Pflicht. „Die Situation der kommunalen Finanzen ist weiterhin deutlich angespannt. Um die Handlungsfähigkeit der Kommunen… Bernhard Daldrup zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik weiterlesen
06.08.2024 08:31 Erneuerbare Energie im Strommarkt
Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen und eine effiziente Nutzung der Stromnetze, ohne den Ausbau zu behindern. Aus Sicht der SPD-Fraktion muss sich der zukünftige Strommarkt an den Erneuerbaren orientieren, denn nur so sichern wir eine nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung. „Beim Umstieg auf Erneuerbare Energien brauchen wir flexible Lösungen, Speicher und eine… Erneuerbare Energie im Strommarkt weiterlesen
30.07.2024 19:50 Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß
Wir freuen uns sehr, dass das Bundesverfassungsgericht das System der Zweitstimmendeckung für verfassungsgemäß erklärt hat. Damit halten wir unser Versprechen und Sichern die Funktionsfähigkeit des Bundestages und die effektive parlamentarische Arbeit durch ein faires, transparentes und einfaches neues Wahlrecht. Dirk Wiese, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Das Wichtigste steht nach diesem Urteil fest: Die Verkleinerung des Deutschen Bundestags… Verkleinerung des Deutschen Bundestags verfassungsgemäß weiterlesen
29.07.2024 19:47 Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen
Ein richtiger Impuls zur richtigen Zeit Das Bundeskabinett hat am Mittwoch milliardenschwere Entlastungen für Firmen und Familien auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich über einen kräftigen Entlastungsimpuls in die Mitte der Gesellschaft. „Die milliardenschweren Entlastungen für Beschäftigte, Familien und Betriebe, die die Bundesregierung heute auf den Weg gebracht hat, geben einen kräftigen… Achim Post zu Kabinettsbeschluss Steuerentlastungen weiterlesen
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