Mehr Richtung linke Volkspartei
Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgruppe 60plus tagte am 19.09.2009 im Egerer Waldhäusl Tirschenreuth.
Mit freundlicher Genehmigung von "Der neue Tag" der nachstehende Artikel:
Tagung Bezirksvorstand Oberpfalz am 19.09.2009
Veröffentlicht am 27.09.2009 in ArbeitsgemeinschaftenDer Bezirksvorstand Oberpfalz der SPD-Arbeitsgruppe 60plus traf sich im Egerer
Waldhäusl mit Bundestagskandidat Werner Schieder.
Drei Schwerpunkte hatte die Arbeitstagung: Finanzkrise, Rente sowie Chancen und
Zukunft der Partei.
„Die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise werden erst Ende des Jahres richtig sichtbar“, erklärte Schieder. Daher sei es wichtig gewesen, durch Konjunkturpakete entgegenzusteuern. Er plädierte für eine Börsenumsatzsteuer, denn Zocker sollten für das Unheil mitbezahlen. Drei Gründe nannte er für die Krise.
Der Finanzsektor habe sich durch die neoliberale Politik komplett von der
realen Wirtschaft abgekoppelt. Auch sei durch private Spitzeneinkommen
und riesige Konzerngewinne eine unüberschaubare Geldschwemme
entstanden. Zudem sei in Deutschland die Binnenkonjunktur zu sehr
vernachlässigt worden.
Um die innerparteiliche Diskussion anzustoßen, hat die Arbeitsgruppe einen Katalog zusammengestellt. „Politik der SPD verändern, Weichen für die Zukunft stellen und Wähler zurückgewinnen“, nannte der Vorsitzende Gerhard Kulig die Ziele. Nachbesserungen bei Hartz IV, die Einführung einer Vermögenssteuer und der Wegfall der Rente mit 67 sind Hauptforderungen. Die Schließung von Postfilialen kritisieren die Genossen scharf. Auch sollten alle öffentlichen Gebäude behindertengerecht ausgebaut werden.
Zur Frage der Koalitionsfähigkeit hatte die Arbeitsgruppe eine klare Meinung: „Eine Regierungsbildung sollte mit allen Parteien – auch mit der Linkspartei – möglich sein. Die SPD muss wieder mehr linke Volksparte werden.“
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... von Dr. Rudi Schöfberger
60plus Bayern
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