SPD 60plus Oberpfalz

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ist weiterhin die zahlenmäßig größte Arbeitsgemeinschaft in unserem SPD-Bezirk Oberpfalz mit einem Anteil von rd. 42% der Mitglieder. Dies liegt sicherlich auch daran, daß unsere Partei in ihrer Mitglie-derstruktur ebenfalls geprägt ist von dem zunehmenden demographischen Wandel in unserer Gesellschaft. Diese Entwick-lung zeigt aber auch deutlich auf, den anhaltenden Mangel an jungen Mitgliedern, bietet aber auch andererseits die Chan-ce, den demographischen Wandel zu nutzen durch das große Engagement und durch den politischen Erfahrungsreichtum der Älteren, in unserer Partei. Dies haben auch wir wieder versucht so gut wie möglich in der Oberpfalz umzusetzen.

Bei unserer letzten Bezirkskonferenz am 18. März 2009 in Schwandorf wurde der jetzige 60plus-Bezirksvorstand wie folgt gewählt: Gerhard Kulig als Vorsitzender; Rast Eduard, Fastner Helmut und Seidemann Helga, als Stellvertreter; Michael Wunder als Schriftführer; Weiß Minna, Rudolf Wolf, Alfred Melchner, Franken Werner, Heimann Hermann, Schäffler Hans und Großmann Walter, als Beisitzer. Mitglied im SPD-Bezirksvorstand Oberpfalz wurde Michael Wunder; im 60plus-Landesvorstand Bayern sind Heimann Hermann und Gerhard Kulig vertreten. Der neu gewählte Europaabgeordnete Ismail Ertug, den wir als 60plus-Bezirksvorstand besonders unterstützt haben, hielt bei unserer Bezirkskonferenz das Hauptreferat und sprach zum Thema: „Unser Europa: Sozial, sicher, solidarisch“.

Mit der Neuwahl ist wieder der gesamte Bezirk Oberpfalz flächenmäßig abgedeckt und es sind alle 60plus-Unterbezirke in unserem Bezirksvorstand personell vertreten. Vom bisherigen Bezirksvorstand ist Karl-Heinz Haubelt ausgeschieden, der nicht mehr kandidierte.

Mit dem Auftritt des SPD-Bezirks Oberpfalz im Internet haben auch wir als 60plus im Rahmen der Homepage der SPD-Oberpfalz seit Mitte 2006 eine eigene Website bekommen. Wir sind dort unter „SPD 60plus Oberpfalz“ zu erreichen.

Die organisatorische Grundlage für eine funktionierende SPD-SeniorInnenarbeit ist das eine. Die aktive politische Arbeit in und außerhalb unserer Partei, das andere. Unsere Arbeit erfolgte in einer Vielzahl von Vorstandssitzungen, Durchführung von Veranstaltungen, aktive Beteiligung an den Wahlkämpfen, Teilnahme an der Arbeit verschiedener anderer Gremien und Mitarbeit in den verschiedensten Organisationen auch außerhalb unserer Partei.

Im Berichtszeitraum seit September 2007 bis heute fanden insgesamt 12 Vorstandssitzungen statt. In diesen Sitzungen befaßten wir uns inhaltlich nicht nur mit den notwendigen organisatorischen Aufgaben unserer Arbeitsgemeinschaft, sondern auch politisch und kritisch mit der aktuellen Parteipolitik und der allgemeinen politischen Lage. So entwickelten wir unter dem Titel: „Die Kommune, soziale Heimat für Alt und Jung“, politische Grundsätze für die Kommunalwahl 2008, die auch Eingang fanden in das Kommunalwahlprogramm Oberpfalz unserer Partei. Manches davon wurde inzwischen auch da und dort vor Ort schon umgesetzt.

In jeder Sitzung wurde auch über die Lage in und außerhalb unserer Partei diskutiert. Da ging es immer wieder um die Unzufriedenheit mit unserem Mitregieren in der Großen Koalition, die Ablehnung der Rente mit 67, um Altersarmut als Folge einer reformbedürftigen Rentenpolitik, die Ursachen und Auswirkungen der Finanzkrise, die Umsetzung des Ge-sundheitsfonds, die Förderung von Mehrgenerationenhäusern und altersgerechtem und barrierefreiem Wohnen, bessere Infrastruktur vor Ort für Ältere, flächendeckender Aufbau von Pflegestützpunkten, wie auch um die innerparteilichen Konflikte und Auseinandersetzungen um die Frage des Umgangs mit der Linkspartei, unsere Mithilfe bei der Kommunal-wahl, der Europawahl und die Bundestagswahl und der Bewertung deren Ergebnisse, die Freude über den gewonnen Sitz im Europaparlament aber auch die Enttäuschung über unser riesiges Debakel bei der Bundestagswahl, das wir insbeson-dere als immer noch anhaltende Folge der Agenda 2010 betrachten. Daher wollen wir nun einen Forderungskatalog auf-stellen, von dem wir uns die Erneuerung unserer Partei und die Zurückgewinnung verloren gegangener Wählerstimmen erhoffen. Es ging also um die ganze breite Palette der aktuellen politischen Themen.

Zum Thema Rechtsextremismus machten wir, gemeinsam mit den Jusos der Oberpfalz, im Rahmen unseres 60plus-Aktionstages Oberpfalz am 21.April 2008 in Cham eine öffentliche Veranstaltung mit großer Presseresonanz unter dem Motto: „Demokratie und Toleranz stärken – Alt und Jung gemeinsam gegen rechts“. Am Vormittag besuchten wir die Gedenkstätte für die Opfer des Todesmarsches des KZ Flossenbürg in Wetterfeld. Am 10. September 2008 fand im Rahmen des Landtagswahlkampfes unser sehr gute besuchtes Oberpfalztreffen der SPD-SeniorInnen in Weiden statt, mit der Weidener Landtagskandidatin Anette Karl und unserer 60plus-Landesvorsitzenden und MdB Angelika Graf.

Bei der 60plus-Landeskonferenz Bayern am 02. April 2009 in Nürnberg und bei der 60plus-Bundeskonferenz am 08./09. August 2009 in Erfurt waren wir mit unseren Delegierten vollzählig vertreten. Darüber hinaus arbeiteten wir aktiv im 60plus-Landesvorstand Bayern mit, wo wir insbesondere die politisch inhaltliche Arbeit mit prägten. Insbesondere die kommunalpolitischen Forderung von 60plusBayern zur Kommunalwahl 2008.

Ein erfolgreiches Seminar der Friedrich-Ebert-Stiftung in Absprache mit uns, am 12. Mai 2009 in Schwandorf, zum The-ma „Ist die Rente wirklich sicher?“, mit dem Rentenexperten Harald Unfried aus Landshut als Referent, zeigte nicht nur die Schwächen, sondern insbesondere auch neue Perspektiven der Alterssicherung und der Rentenpolitik in Deutschland auf.

Diese Vielzahl an Aktivitäten und Terminen stellen aber nur einen Teil der gesamten AG-Arbeit von 60plus Oberpfalz dar. Letztlich hatten die einzelnen 60plus-Unterbezirke auch noch selbst eigene Aktivität entwickelt und eine erhebliche Anzahl von Zusammenkünften und Veranstaltungen durchgeführt. So z.Bsp. der UB-Regensburg mit Klaus Hahnzog, ehem. Bürgermeister von München und ehrenamtl. Verfassungsrichter zum Thema: „60 Jahre Grundgesetz – der Mensch im Mittelpunkt“, der UB-Amberg mit einer Grundsatzdebatte um den „Zustand der SPD“, der UB-Weiden bei einer NPD-Gegendemonstration mit dem Motto: Nazis raus aus Weiden, wir kennen euch aus schlimmen Zeiten!“, der UB-Schwan-dorf mit einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema: „Patientenverfügung – endlich Rechtssicherheit für Patientinnen und Patienten“. Um nur einige Aktivitäten vor Ort zu nennen.

Die 60plus-Unterbezirke Schwandorf, Regensburg, Amberg und Weiden haben ihre neuen Konferenzen mit Neu-wahlen am 18. Juli 2008, am 15. Januar 2009, am 29. Januar 2009 und am 20. Februar 2009 abgehalten. Dabei wurden Helga Seidemann in Schwandorf, Eduard Rast in Amberg und Helmut Fastner in Weiden zu neue UB-Vorsitzende gewählt, sowie Michael Wunder in Regensburg wiedergewählt. Die 60plus-Stadtverbände Amberg und Weiden wählten am 19. Juni 2007 Eduard Rast und am 07. Januar 2009 Alois Wolfram zu Vorsitzende.

Im SPD-Bezirksvorstand Oberpfalz beteiligten wir uns regelmäßig aktiv an den Sitzungen und Veranstaltungen.

Wir hatten und haben auch weiterhin stets gute persönliche und politische Kontakte insbesondere zu den Jusos. Dabei haben wir wieder festgestellt, daß wir in vieler Hinsicht politisch auf gleicher Wellenlänge liegen.

Auch sind viele unserer 60plus-Funktionsträger noch zusätzlich in der kommunalen und gewerkschaftlichen Seniorenarbeit und in einer Vielzahl von Vereinen tätig, wo sie ebenfalls ihren entsprechenden Einfluß in unserem Sinne zur Geltung bringen. Dieses breite Engagement darf nicht unterschätzt werden und es kommt auch der politischen Arbeit unserer Partei voll und ganz zugute.

In diesem Sinne werden wir aktiv weiterarbeiten und wünschen uns, daß noch mehrere bei uns in der AG-60plus mitmachen als bisher. Wir sind und bleiben ein aktiver mitgestaltender Teil unserer Partei, und zwar in allen Belangen und für jedes Alter. Wir verstehen uns nicht als das Altenteil der SPD. Wir wollen mehr innerparteiliche Diskussion und Mitbe-teiligung von unten nach oben. Wir wollen Zustand und Zukunft unserer Partei verbessern und die eigene Profilierung stärken, um damit verloren gegangene Wähler wieder zurück zu gewinnen. Wir setzen uns weiterhin ein für eine zukunfts-fähige und sozial gerechte Gesellschaft für alle Lebensalter. Gemeinsam die Zukunft gestalten – für ein Miteinander der Generationen – gegen jede Diskriminierung der Älteren – Verhinderung von Altersarmut - die Chancen der Älteren nutzen – mehr innerparteiliche Demokratie wagen, das sind unsere politischen Ziele als 60plus in der Oberpfalz. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.

gez. Gerhard Kulig Regensburg im November 2009
Bezirksvorsitzender 60plus-Oberpfalz