Nach ausführlicher, umfangreicher und intensiver Debatte hat der 60plus-Bezirksvorstand Oberpfalz in seiner letzten Sitzung am 29. Januar 2018 dann letztlich mehrheitlich doch die GroKo abgelehnt. Wobei die einzelnen Vorstandsmitglieder dies sehr differenziert taten, aus den unterschiedlichsten Gründen heraus. Aber auch im Falle von Neuwahlen sollten wir mehr Mut zeigen und uns als SPD nicht schon von vornherein kleinreden und uns selbst nicht immer den eigenen Zweifeln überlassen. „Wir tun dies oft so, als liege die SPD schon im Sterbebett“, beklagte Waltraud Beer aus Schwandorf. Kritisch betrachtet wird die Mitgliederaktion der Jusos, wenn sie nur als Anti-GroKo- Kampagne inszeniert wird.
Der 60plus-Bezirksvorstand Oberpfalz ist gegen die GroKo! Reform des Bodenrechts wird gefordert!
Veröffentlicht am 09.02.2018 in PresseDarüber hinaus befasste sich der Vorstand auch mit der Wohnungspolitik, insbesondere mit den nicht mehr bezahlbaren Mieten. Es müsste schon vorher etwas gegen die ausufernde Bodenspekulation getan werden durch eine Reform des Bodenrechts. Eine solche Reform müsste von der SPD intensiv in den Landtagswahlkampf eingebracht werden. In diesem Sinne wurde ein entsprechendes Schreiben im Vorstand beschlossen und an die Vorsitzende der BayernSPD Natascha Kohnen geschickt.
Nachrichten
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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... von Dr. Rudi Schöfberger
60plus Bayern
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- 25.11.2019 SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus Oberpfalz feiert 25-jähriges Jubiläum mit Natascha Kohnen. Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in der Oberpfalz feiert am Montag, 2. Dezember, ihr 25-jähriges Bestehen. Mit der Gründung der Senioren-Arbeitsgemeinschaft eröffneten sich ...
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