Weidener Demo gegen PAG

Veröffentlicht am 14.05.2018 in Presse

Mehrere hundert Menschen gingen in Weiden gegen das PAG auf die Straße.

Am 5. Mai 2018 hatte Juso-Kreisvorsitzender Sebastian Dippold in Weiden eine Demo gegen das in Bayern geplante Polizeiaufgabengesetz (PAG) organisiert. Danach dürfte die Polizei u.a. Chats mitlesen, Telefonate abhören, präventiv Post beschlagnahmen, private Dateien löschen und verändern, bei Demos filmen oder auch sogen. Gefährder drei Monate wegsperren, mit einer weiteren möglichen Verlängerung um drei Monate, theoretisch bis ins Unendliche, ohne Prozess.

Auch die Weidener AG 60plus der SPD mit Vorsitzender Ursula Kinner und Mitstreiter Peter Lottes beteiligte sich am Demonstrationszug.

Am 5. Mai 2018 hatte Juso-Kreisvorsitzender Sebastian Dippold in Weiden eine Demo gegen das in Bayern geplante Polizeiaufgabengesetz (PAG) organisiert. Danach dürfte die Polizei u.a. Chats mitlesen, Telefonate abhören, präventiv Post beschlagnahmen, private Dateien löschen und verändern, bei Demos filmen oder auch sogen. Gefährder drei Monate wegsperren, mit einer weiteren möglichen Verlängerung um drei Monate, theoretisch bis ins Unendliche, ohne Prozess.

 

Nachrichten

13.08.2019 09:33 Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen
Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums. In sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden. Es geht um die Zerschlagung rechter Netzwerke, das Waffenrecht und

13.08.2019 08:53 Die Union muss endlich beim Klimaschutzgesetz liefern
Blockieren, verzögern, ablehnen – die Union will beim Klimaschutz nicht wirklich handeln, sondern nur schön reden, kritisiert SPD-Fraktionsvize Miersch. Er fordert von CDU/CSU ein schlüssiges Gesamtkonzept zum Klimaschutz. „Wir können es uns nicht länger leisten, am Sonntag Klimaschutz zu predigen und in der Woche die konkrete Umsetzung zu blockieren. Bisher verhindert die Union den notwendigen

11.08.2019 09:36 Wollen keine milliardenschweren Steuergeschenke verteilen
SPD-Fraktionsvize Achim Post lobt den Gesetzentwurf des Bundesfinanzministeriums zur Reform des Solidaritätszuschlags. Er stellt klar: Eine vollständige Abschaffung lehnt die SPD-Fraktion ab. „Mit dem Gesetzentwurf zur weitgehenden Abschaffung des Soli hält die Koalition Wort und entlastet Millionen von Bürgerinnen und Bürgern. Gerade auch Berufstätige mit niedrigerem oder mittlerem Einkommen profitieren davon. Zusammen mit den weiteren Entlastungen etwa

08.08.2019 08:54 150 Jahre Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „Die Eisenacher“
Zum Jahrestag der Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei – SDAP „die Eisenacher“ erklären der SPD-Geschichtsbeauftragte Dietmar Nietan und die Sprecher/innen des Geschichtsforums Kristina Meyer und Bernd Rother: Feinde der offenen Gesellschaft missbrauchen gegenwärtig in den Landtagswahlkämpfen in Ostdeutschland die großartigen Leistungen der Ostdeutschen für die friedliche demokratische Revolution in der damaligen DDR. In diesen Tagen erinnern wir uns

06.08.2019 20:53 Jahressteuergesetz 2019: klimafreundliches Verhalten fördern – Beschäftigte entlasten
Das Bundeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften beschlossen. Damit wollen wir insbesondere klimafreundliches Verhalten steuerlich fördern. Außerdem sollen Beschäftigte steuerliche Erleichterungen erhalten. „Schwerpunkt des Gesetzentwurfs ist die steuerliche Förderung von umweltfreundlicher Mobilität: Die Steuervorteile für privat genutzte betriebliche Elektrofahrzeuge oder extern aufladbare Hybridfahrzeuge

Ein Service von info.websozis.de

Ihre Meinung ist gefragt

Eine kleine Geschichtsstunde




... von Dr. Rudi Schöfberger

60plus Bayern


BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

Aktuelle-Artikel

  • SPD-Senioren in der Oberpfalz appellieren an Selbstbewusstsein. Vor 25 Jahren wurde in der Oberpfalz die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus gegründet. Wie Vorsitzender Reinhold Strobl mitteilt, will man dieses Jubiläum im November entsprechend feiern. ...
  • Kurzfristig noch Teilnahme möglich!. Die Hohe Tatra ist das höchste Gebirge der Slowakischen Republik. Genau dorthin geht diese Reise des SPD-Kreisverbandes, an welcher natürlich auch Nichtmitglieder teilnehmen können. ...
  • Reinhold Strobl zum Rücktritt von Andrea Nahles. Danke, Andreas Nahles. Mit dem ankündigten Rücktritt ermöglichst Du einen Neuanfang. Die SPD hat viele gute Spitzenleute. Ich bin mir deshalb sicher, dass mit einem neuen Vorsitzenden ...
  • SPD-Senioren machen auf die Bedeutung der Europawahl aufmerksam. Zur Teilnahme an der Europawahl am 26. Mai ruft der Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus in der Oberpfalz auf. Helmut Fastner: „Nur noch wenige von uns haben den schrecklichen ...
  • Burgbesichtigung Falkenberg. Mit 32 Gästen unternahm die Weidener AG 60plus am 8. Mai 2019 eine Fahrt nach Falkenberg. Die beiden Burgführer (Herr Bork + Herr Pöschl) warteten bereits auf der Zugbrücke. ...
  • 60plus äußert sich zur Kapitalismuskritik. Auf Unverständnis bei der SPD-AG 60plus Oberpfalz stößt die Aufgeregtheit um ein Interview des Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert. Kapitalismuskritik müsse noch ...
  • Bayerischer Löwe für Turmrestaurant in Klardorf. Mit einem Bayer. Löwen bedankte sich der Vorstand von 60plus Oberpfalz stellv. bei Carina Fischer vom Turmrestaurant in Klardorf für die freundliche Bewirtung bei den verschiedensten ...
  • 60plus für flächendeckende Pflegestützpunkte. Der Bezirksvorstand der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus spricht sich für eine flächendeckende Errichtung von Pflegestützpunkten aus. Bereits 2008 wurden im SGB XI Pflegestützpunkte ...
  • Praktisches Lösch-Training in Feuerwache. Die SPD-AG 60plus hatte am 3. April 2019 zu einem praktischen Lösch-Training in der Weidener Feuerwache eingeladen. 18 Interessierte waren dem Aufruf gefolgt. Sie wurden von Stadtbrandrat ...
  • Für Fahrt in die Hohe Tatra anmelden. Noch bis zum 30. April haben Interessenten die Möglichkeit, sich für die Fahrt des SPD-Kreisverbandes in die Hohe Tatra anzumelden. Die Hohe Tatra ist das höchste Gebirge der ...