Seminar „Rechtsextremismus in Deutschland“der Jusos und AG 60 Plus am 16.10.2010 in Flossenbürg

Veröffentlicht am 18.10.2010 in Allgemein

Seminar „Rechtsextremismus in Deutschland“ der Jusos und AG 60 Plus Oberpfalz am 16.10.2010 in Flossenbürg mit der Referentin Susann Rüthrich, SPD-Sachsen

Der Veranstaltung „Rechtsextremismus in Deutschland“ als Referentin zur Verfügung zu stehen, war mir eine Freude. Gern sagte ich spontan zu, meine Erfahrungen als Geschäftsführerin des sächsischen Netzwerkes für Demokratie und Courage zu teilen. Außerdem lernte ich auf diesem Wege wieder einmal engagierte und couragierte Genossen und Genossinnen kennen, die sich – wie mein eigener Unterbezirk und die sächsische SPD – stets rechtsextremen menschenverachtenden Einstellungen widersetzen. Am Gedenkstein in der KZ-Gedenkstätte wurde während einer Gedenkfeier einmal mehr verdeutlicht, dass Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen dies zu allen Zeiten taten. Es ist uns eine Verpflichtung, immer und überall auch heute alten und neuen Nazis entgegenzutreten. Darüber hinaus beeindruckte mich der Bürgermeister von Weiden Kurt Seggewiß, der sich engagiert im Bündnis mit seinen Bürgern und Bürgerinnen gegen rechte Bestrebungen in seiner Stadt stellt. An ihm können sich einige Bürgermeister/innen ein Beispiel nehmen.

Zum Inhalt des Seminars: Rechtsextremismus zeigt sich vor allem in der Bereitschaft, Menschen für ungleich(wertig) zu halten und abzuwerten.

Zunächst las ich den Anwesenden einige Aussagen vor, die Studien zur Verbreitung rechter Einstellungen entnommen sind: „Wenn Arbeitsplätze knapp werden, sollte man die in Deutschland lebenden Ausländer wieder in ihre Heimat zurückschicken.“, „Muslimen sollte die Zuwanderung nach Deutschland untersagt werden“; „Homosexualität ist unmoralisch.“ und weitere. Die Anwesenden fanden, dass in allen Aussagen Menschen diskriminiert werden. Trotzdem erreichen Aussagen wie diese stets Zustimmungsraten, die weit über das Wahlergebnis rechter Parteien hinausgehen. Rechte Parteien finden mitten in der Gesellschaft Anknüpfungspunkte. Menschenfeindliche Einstellungen sind kein Randphänomen der Gesellschaft und auch kein Jugendproblem, sondern ein Problem mitten in der Gesellschaft. Und genau dort ist dem auch zu begegnen!

Im Anschluss definierten wir Ideologieelemente, aus denen sich Rechtsextremismus speist. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass ein Kern des Rechtsextremismus die Bereitschaft ist, Menschen für ungleich zu halten und daraus politisches und gesellschaftliches Handeln abzuleiten, in dem Diskriminierungen und Ausgrenzungen nicht nur in Kauf genommen werden, sondern erklärtes Ziel sind. Für Rechtsextreme ist nicht die Freiheit des Einzelnen in Solidarität mit Anderen handlungsleitend, wie es die demokratischen Regeln in unserem Land vorgeben. Genau diese zivilen demokratischen Errungenschaften gilt es zu verteidigen und auszubauen!

Dominierend in der öffentlichen Wahrnehmung sind rechtsextrem eingestellte und aktive Jugendliche. Diese sind allerdings nur die Spitze eines Eisberges. Trotzdem gilt es, ihre Motivationen, inhaltlichen Bezugspunkte und optischen Codes zu erkennen. Mit Symbolen, beispielsweise auf der Kleidung, werden schließlich Zeichen gegeben – zur Einschüchterung „anderer“ und als Erkennungszeichen untereinander. In einem reich bebilderten Vortrag wurden solche Zeichen gemeinsam entschlüsselt, Organisationsformen beleuchtet und eigene Handlungsstrategien um Umgang damit beleuchtet.

Abschließend bleibt festzuhalten: rechten Einstellungen und Aktivitäten gegenüber gilt es wachsam zu sein, Widerspruch dagegen ist die Aufgabe eines jeden Demokraten und zu Zivilcourage ist jede und jeder aufgefordert. Dann haben rechte Einstellungen keine Chance auf Verwirklichung. Ich wünsche uns dabei viel Erfolg!

Susann Rüthrich.

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