Unter den 47 Teilnehmern konnte Vorsitzende Ursula Kinner am 17.06.2016 neben den 60plus-Freunden auch einige von der AsF sowie von den ver.di-Senioren (Post/Telekom) und weitere Gäste begrüßen. Auf der Hinfahrt erinnerte sie an den Volksaufstand am 17. Juni 1953. Im Jahr darauf wurde dieser als Feiertag eingeführt und 1990 wieder gestrichen + dafür der 3. Oktober als Nationalfeiertag der BRD (Tag der Deutschen Einheit) festgesetzt.
Herr Zuckermann von den tschechischen Senioren aus Marienbad hat für uns ein politisches Treffen im Karlsbader Bezirksamt organisiert. Dort wurden wir empfangen von Herrn Ing. Edmund Janisch (ehemaliger Bürgermeister von Karlsbad) u. Herrn Václav Veselý (beide im Bezirks- + Stadtrat). Leider sind die Sozialdemokraten mit nur vier Personen in der Minderheit. Die ganze Region hat über 300.000 Einwohner, Karlsbad selbst ca. 50.000, lebt zum großen Teil vom Tourismus und den Heilbädern. 2016 laufen das ganze Jahr über Feiern zum 700. Geburtstag von Kaiser Karl IV. Die Arbeitslosenzahl liegt bei ca. 6 %. Während der Verdienst in Karlsbad am niedrigsten ist, sind die Preise für Wohnungen und Mieten am höchsten. Viele arbeiten in Deutschland. Die Durchschnittsrente beträgt 11.000 Kronen. Die Vorsitzende und ihr Stellvertreter Helmut Zupfer bedankten sich bei den Herren für den Empfang und die Diskussionsrunde und überreichten ihnen mit den besten Grüßen die Gastgeschenke vom Weidener OB Kurt Seggewiß. Nach dem Mittagessen besichtigte ein Teil der Gruppe das Becher-Museum. Danach führte sie Herr Zuckermann durch die Stadt an den heißen Quellen vorbei bis zur Fontäne. Andere hatten auf eigene Faust den Ort erkundet.Zum Schluss bedankte sich U. Kinner nochmal bei Herrn Zuckermann, der dieses Treffen ermöglichte und alles hervorragend organisiert hatte.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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... von Dr. Rudi Schöfberger
