SPD 60plus Oberpfalz

"Abschied vom Sozialstaat", diese Frage stand im Mittelpunkt der Veranstaltung zum "Tag der älteren Generation" in der Oberpfalz, die dieses Jahr in Weiden abgehalten wurde und sehr großes Interesse fand. Zum Thema sprach der AWO-Landesvorsitzende Dr. Thomas Beyer, MdL, auch stellv. SPD-Landesvorsitzender.

Eingangs wies der 60plus-Bezirksvorsitzende der Oberpfalz Gerhard Kulig darauf hin, daß Altersarmut bei auch in Bayern Realität ist, wie aus dem neuesten bayerischenLandessozialbericht hervorgeht. Trotzdem werden die Leistungen, die solidarische Finanzierung, die sichere Zukunft unseres heutigen Sozialstaats von vielen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft immer mehr infrage gestellt, weil angeblich die zunehmende demographische Entwicklung so nicht mehr finanzierbar ist. Auf der anderen Seite, so Kulig, lebt aber unsere Gesellschaft mehr denn von der Mithilfe der Älteren. Und vielfach sind die Älteren mehr die Gebenden als die Nehmenden.

Thomas Beyer wehrte sich in seinen Ausführungen gegen die unberechtigte Propaganda: "Wir haben seit Jahrzehnten über unsere Verhältnisse gelebt". Auch die Sozialausgaben sind nicht zu hoch. Sie sind nicht höher gestiegen als das Bruttoinlandsprodukt. Wir können uns unseren Sozialstaat weiterhin in vollem Umfang leisten, wir müssen nur die finanziellen Lasten und die Vermögen anders verteilen. Die "Oberen" 20 Prozent besitzen bei uns in Bayern mehr als die Hälfte (61 Prozent) des Gesamtvermögens. Auch ist nicht nachvollziehbar, daß es durch die immer älter werdende Generation zwangsläufig zu Kürzungen der Sozialleistungen kommen muß. Vielmehr haben Dumpinglöhne, die nicht mehr zum Leben reichen und mit Hilfe von Hartz IV aufgestockt werden müssen, immer mehr unsichere und prekäre Arbeitsverhältnisse, immer mehr aufgezwungene und ungewollte Teilzeitarbeit und die hohe Arbeitslosigkeit, das Füllen der Sozialkassen verhindert. Dadurch ist auch das Rentenniveau drastisch gesunken. Ein Neurentner, so Beyer, erhält nach den momentanen Berechnungen z.Bsp. in Weiden 740 Euro (männlich). Die Frauen sogar nur 452 Euro. Unser Sozialstaat ist aber trotz alledem noch lange nicht am Ende. Wir können ihn uns weiterhin leisten. Wir müssen dies nur politisch wollen und durchsetzen, sagte Beyer.

Bürgermeister Jens Meyer berichtete in seinem Grußwort von der aktiven Seniorenpolitik der Stadt Weiden. Acht Altenheime stellten sich auf die Bedürfnisse der älteren Generation ein und zielen auf möglichst viel Selbständigkeit auch im hohen Alter ab.

Die Landtagsabgeordnete und auch stellv. SPD-Landesvorsitzende Annette Karl forderte den Ausgleich zwischen Jung und Alt. So könne man z.Bsp. durch Geburtenrückgänge und die so sinkenden Kosten im Kindergarten und Schulwesen auch weiterhin angemessene Renten bezahlen. Karl würdigte außerdem die aktive Arbeit der Arbeitsgemeinschaft 60plus.