SPD 60plus Oberpfalz

Ein Bericht von Angelika Weikert, MdL, über die Bezirkskonferenz AG60plus
am 12.03.2011 in Schwandorf

Gerne bin ich als Referentin zur Bezirkskonferenz der Arbeitsgemeinschaft 60+ nach Schwandorf gekommen. Ich habe eine quicklebendige Arbeitsgemeinschaft vorgefunden, die gut organisiert ist und einen wesentlichen Beitrag zur Parteiarbeit in der Oberpfalz leistet. Besonders toll fand ich, dass die Genossen den innerparteilichen Meinungsbildungsprozess durch eigene, qualifizierte Antragstellung bereichern. Die SPD muss wieder mehr zu einer „Mitmachpartei“ werden, gerade deshalb sind Meinungsbildungsprozesse von unten nach oben enorm wichtig. Gerhard Kulig und das gesamte Team der AG 60+ bereichern diesen Diskussionsprozess und davon war ich begeistert!
Als Thema hat sich Arbeitsgemeinschaft die Rente mit 67 gewählt - eines der umstrittensten Themen innerhalb und außerhalb der SPD seit der letzten Bundestagswahl. Die Zielrichtung des Antrages ist klar und eindeutig: Die Rente mit 67 muss weg! Die SPD braucht eine neue Positionierung in dieser Frage, mit dem Ziel einer Rente, die den Lebensstandard sichert und armutsfest ist.
Mit meinem Vortrag „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ konnte ich einige Daten und Fakten zum Thema beitragen. So z.B. die Tatsache, dass nur noch ca. 20 Prozent der 60- bis 64-jährigen einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen. Die meisten sind also schon vor dem Erreichen des 65. Lebensjahres nicht mehr beschäftigt. Sie finden keine Arbeit mehr oder sind körperlich nicht mehr in der Lage, ihren Beruf auszuüben. Leider gibt es in viel zu wenigen Betrieben eigene Überlegungen oder Programme, um mehr ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer länger im Arbeitsleben zu halten. Solange diese Fakten vorherrschen, ist die Rente mit 67 eine reine Rentenkürzung!
Unabhängig davon muss immer stärker die Erwerbsbiographie der Menschen insgesamt betrachtet werden. Und hier schaut es traurig aus: Unsichere und prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben sich in den letzten Jahren schon fast katastrophal ausgebreitet. Befriste Verträge, Leiharbeit und Niedriglohn sind gerade in Bayern leider zu einem festen Bestandteil der Arbeitswelt geworden. Hier rollt eine neue kräftige Welle von „Altersarmut“ auf uns zu. Selbst der Sozialbericht der bayerischen Staatsregierung kann diesen Sachverhalt nicht verschleiern. Deshalb fordert die SPD seit langem:
· Gleicher Lohn für gleiche Arbeit in der Leiharbeit
· die Zurückdrängung von befristen Arbeitsverhältnissen
· und die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns.
Insgesamt brauchen wir eine Anhebung der Einkünfte, sonst schaut es mit der Rente düster aus.
Vor diesem Hintergrund habe ich den Genossinnen und Genossen von 60+ meine Unterstützung bei der Weiterverfolgung des Antrages zugesichert. Nochmals herzlichen Dank für die anregende Diskussion und ich komme gerne wieder!
Angelika Weikert