Weidener Stadtpolitik aus 1. Hand mit Stadtrat Alois Schinabeck

Veröffentlicht am 03.03.2015 in Allgemein

Beim polit. Frühschoppen am 4. Febr. 2015 im „Bräustüberl“ konnte Vorsitzende Ursula Kinner neben 27 Teilnehmern den Stadtrat Alois Schinabeck begrüßen, der kurzfristig für den leider verhinderten StR. Reinhard Hese eingesprungen ist.

Nach einer Gedenkminute für den verstorbenen Genossen Dieter Leitmeier gab StR. Schinabeck einen Bericht über die Arbeit im Stadtrat:

Hier ist das Hauptproblem der Haushalt. Die Schuldenlast ist hoch, die Einnahmen schwinden. Dringende Reparaturarbeiten (z.B. Realschule, Parkhäuser, Dächer Altes Rathaus und Kulturzentrum Hans Bauer) müssen immer wieder verschoben werden.

Großen Aufwand fordert die Erhaltung der Regionalbibliothek, Musikschule, Kinder-haus, Max-Reger-Halle, Keramikmuseum, VHS u.a. Schulen. Kostspielig sind auch die Serenaden, Max-Reger- und Literaturtage. Die Ausgaben f. soziale Probleme, Kinderbetreuung, Heimunterbringung steigen. Durch den Ausfall großer Gewerbe-steuer-Zahler (Südwolle, ATU, Witt, Sparkasse) besteht ein Investitionsstau, deshalb mussten verschiedene Abstriche gemacht und z. B. die Gewerbesteuer erhöht werden, um d. Einnahmen zu steigern. Der Prüfbericht d. Bayer. kommunalen Prüfungsver-bandes moniert Fehler u. fordert Nachbesserungen. Ob eine Grundschule geschlossen werden muss (wenn ja, welche), soll nach einem Kriterienkatalog erarbeitet werden.

Die Sperrung der Sedanstraße sei für erforderliche Kanalarbeiten sowieso zu sperren, deshalb kann dies gleich als Probelauf  gewertet werden wg. der Stadtgalerie. Nach einer Diskussionsrunde bedankte sich die Vorsitzende für den ausführlichen Bericht.

Der Genossin Zenger wurde zum 80. Geburtstag noch ein Geschenk überreicht und mit der Bekanntgabe der nächsten Termine endete der Frühschoppen.

 

Bericht Ursula Kinner

 

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