Beim politischen Frühschoppen der Weidener AG 60plus am 7. Okt. 2015 begrüßte Vorsitzende U. Kinner unter den 27 Teilnehmern auch Wolfgang Göldner, den Vors. des SPD-OV Stadtmitte.
Mindestlohn stärkt Kaufkraft
Veröffentlicht am 19.10.2015 in AllgemeinZum Thema Mindestlohn (ML) verwies Referent Manfred Haberzeth, Sprecher des ver.di-Senioren-Ausschusses Oberpf. Nord u. Geschäftsführer a.D., auf die Anfänge der ML-Debatte, die 2006 durch eine Initiative von ver.di + NGG begonnen hat. Später kamen weitere dazu bis 2009 der DGB mit allen die Forderung von 8,50 € ML beschlossen hat. Der wurde in der GROKO zum 1. Jan. 2015 m. einigen Ausnahmen eingeführt. In wenigen Bereichen gibt es noch eine Übergangszeit bis Ende 2016. Ab 1. Jan. 2017 gilt der ML für alle. Eine Anpassung in der Höhe legt jeweils die ML-
Kommission fest, was auch Auswirkungen auf die spätere Rente hat. Kontrollen zur Einhaltung des ML erfolgen durch den Zoll, der aber immer noch viel zu wenig Personal dafür hat. Vom Bürokratiemonster der Arbeitszeit-Dokumentation wird nicht mehr geredet. Es gibt auch keinen Verlust der Arbeitsplätze. Haberzeth erwähnte noch die Studie des DGB von 2013, wonach es in d. Oberpfalz 116.440 Niedriglohn-Bezieher gab. Hochgerechnet auf den ML ergibt das einen Kaufkraftgewinn von
204,2 Mio. Euro. Vors. Ursula Kinner dankte dem Referenten mit einem guten Tropfen für die ausführ-lichen Hintergrund-Infos und den Hinweis auf verschiedene Gesetze.
Bericht Ursula Kinner
Nachrichten
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Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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... von Dr. Rudi Schöfberger
60plus Bayern
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