Annette Karl bei ihrem Referat
Beim politischen Frühschoppen am 7. März 2018 im Café Mitte konnte die Vorsitzende der Weidener AG 60plus, Ursula Kinner, die Landtagsabgeordnete Annette Karl begrüßen. Diese ging kurz auf das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur GroKo ein. Man müsse diese demokratische Entscheidung akzeptieren und den Erneuerungsprozess der Partei gemeinsam organisieren anstatt einfach auszutreten.
August Bebel hat bereits 1891 in seinem Buch das Frauenwahlrecht gefordert. Frauen durften damals noch in keiner politischen Vereinigung sein. Jetzt besteht das Frauen-wahlrecht bereits seit 100 Jahren, wozu lt. Frau Karl im April eine Feier geplant ist.
Der Sozialdemokratin Elisabeth Selbert ist es zu verdanken, dass Folgendes im Grundgesetz verankert wurde: Artikel 3 (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt.
Von der Einführung des Mindestlohns, der jedoch laufend erhöht werden muss, haben überwiegend Frauen profitiert. Hier muss aber weiter die Arbeitszeit kontrolliert werden. In Leitungsfunktionen findet man immer noch mehr Männer als Frauen. Durch das Elterngeld plus haben auch mehr Männer Zeit für ihre Kinder. Auch in der Pflege muss es eine gemeinsame Verantwortung geben und darf nicht nur den Frauen überlassen werden. Eine Familienarbeitszeit sei anzupeilen. Die Altersarmut ist überwiegend weiblich und betrifft vor allem Frauen über 65 und alleinerziehende Frauen. Deshalb soll eine Grundrente nach 35 Beitragsjahren eingeführt werden, die mind. 10 % über der Grundsicherung liegt. Im Öffentl. Dienst gibt es die meisten sachgrundlosen Befristungen (Lehrer, Projekte)!!! Das gehört abgeschafft. Der Staat muss Vorbildfunktion haben! Die Referentin ruft die Frauen auf, selbstbewusster zu werden . Frauen müssen auch stärker in Parlamenten vertreten sein.
Nach einer lebhaften Diskussion bedankte sich U. Kinner bei Annette Karl mit einem „spritzigen“ Getränk für ihren Vortrag und wünschte ihr viel Erfolg beim bevor-stehenden Landtags-Wahlkampf.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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