SPD 60plus Oberpfalz

Keine Renaissance der Agenda 2010 – mehr eigenes Profil - mehr linke Politik wagen

Bei den turnusgemäßen Neuwahlen des 60plus-Bezirksvorstands Oberpfalz gab der bisherige Vorsitzende Gerhard Kulig nach zehn erfolgreichen Jahren als Bezirksvorsitzender sein Amt ab, bleibt aber noch in der Funktion des Schriftführers weiterhin im 60plus-Bezirksvorstand.

Als neue Vorsitzende wurde eistimmig Brigitte Wilhelm aus Regensburg gewählt, die auch schon bisher dem Bezirksvorstand angehörte.

Kulig betonte in seiner Rede noch einmal deutlich, daß sich die AG60plus immer als gestalterisches Element der SPD betrachtet hat und nicht nur als bloßes Altenteil. Das hat gerade die AG60plus-Oberpfalz immer wieder bewiesen und sich deshalb über die Oberpfalz hinaus auch auf der bayerischen 60plus-Ebene durch ihre engagierte politische Arbeit einen guten Namen gemacht.

Außerdem sieht sich die AG60plus nicht nur zuständig für die sozialen und politischen Angelegenheiten der Älteren, sondern auch als Interessenvertreterin für Alt und für Jung. Gerade mit den Jusos bestand in der Oberpfalz immer ein gutes Verhältnis. Einen Generationenkonflikt gab es nie. Ziel der 60plus-Politik war immer die Erreichung und die Durchsetzung einer solidarischeren und gerechteren Gesellschaft, und zwar für Alle. Dies kam auch nochmals in der von der 60plus-Bezirkskonferenz verabschiedeten Resolution deutlich zum Ausdruck. Außerdem machte Kulig auch klar, daß die AG60plus-Oberpfalz auf jeden Fall keine Renaissance der Agenda 2010 mehr möchte, die letztlich das Anwachsen von unterbezahlter Leiharbeit und Arbeitsverhältnissen brachte, von denen man nicht leben kann und am Ende auch zu zunehmender Altersarmut führt. Der demographische Wandel ist sicherlich eine große Herausforderung der sich die Politik stellen muß, der aber nicht nur eine finanzielle Belastung der Sozialsysteme, sondern auch eine Chance für die Gesellschaft ist. Dies gilt auch für die Oberpfalz, deren Bevölkerung im Jahre 2030 über die Hälfte 60 Jahre alt ist. Es gibt also noch weiterhin politisch viel zu tun für die AG60plus, nicht nur in, sondern auch außerhalb der SPD. Von der Parteispitze wünscht sich Kulig mehr eigenständiges Profil. Auch mehr linke Politik wagen, schadet nicht.

Die Konferenz stand auch unter dem Thema: „Wir brauchen den politischen Wechsel“. Dazu sprach der SPD-Bezirksvorsitzende der Oberpfalz und Landtagsabgeordnete Franz Schindler. Er machte klar, daß es gerade im Bereich der Bildung, im Sozialen aber auch in Sachen Solidarität und auch in der Familienpolitik in Bayern weit fehlt, auch wenn die CSU immer wieder versucht darzustellen sie sind in Deutschland die Besten und nur sie allein sind Bayern. Der erste Ministerpräsident von Bayern war ein Sozialdemokrat und im Gegensatz zu den anderen bürgerlichen Parteien, mußte die SPD in ihrer jetzt 150jährigen Geschichte nie den Namen wechseln und politisch nichts vertuschen.

Der Schwandorfer Oberbürgermeister Helmut Hey, der Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl, der stellv. Juso-Bezirksvorsitzende Matthias Jobst und die stellv. ASF-Bezirksvorsitzende Petra Schilling überbrachten Grüße und lobten das große Engagement von 60plus in der Oberpfalz.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden noch Helmut Fastner, Peter Nißlbeck, Hermann Heimann und als Beisitzer Alfred Melchner, Minna Weiß, Ursula Kinner, Wolfgang Fesich, Martin Auer, Helmut Zupfer und Walter Großmann in den 60plus Bezirksvorstand gewählt.

Bericht: Gerhard Kulig