SPD 60plus Oberpfalz

Die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus ist nicht nur insgesamt in unserer Partei, sondern auch in unserem Bezirk Oberpfalz zahlenmäßig die größte in mit z.Zt. 4161 Mitglieder und mit einem Anteil von rd. 42%.

Dies liegt sicherlich daran, daß auch unsere Partei in ihrer Mitgliederstruktur geprägt ist von dem zunehmenden demographischen Wandel in unserer Gesellschaft, aber gewiß auch daran, daß es noch immer am entsprechenden zahlenmäßigen Nachwuchs in der SPD fehlt. Diese Entwicklung, so bedauerlich sie ist, bietet aber auch andererseits die Chance, den demographischen Wandel in unserer Partei im Besonderen zu nutzen. Zu diesem Nutzen als AG-60plus Oberpfalz unseren Beitrag zu leisten, dies haben wir in den zurückliegenden zwei Jahren versucht zu tun durch unser Engagement und durch den politischen Erfahrungsreichtum unserer Älteren, nach innen wie auch nach außen hin.

Am 17. März 2007 wurde bei unserer Bezirkskonferenz der Oberpfälzer Arbeitsgemeinschaft 60plus in Schwandorf der jetzige 60plus-Bezirksvorstand wie folgt gewählt:

Vorsitzender:
Gerhard Kulig UB-Regensburg
Stellvertreter:
Hans Schäffler UB-Weiden-Neustadt- Tirschenreuth
Karl-Heinz Haubelt UB-Schwandorf-Cham
Franz Striegl UB-Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Schriftführer:
Michael Wunder UB-Regensburg
Beisitzer:
Minna Weiß UB-Weiden-Neustadt-Tirschenreuth
Rudolf Wolf UB-Regensburg
Alfred Melchner UB-Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Werner Franken UB-Weiden-Neustadt-Tirschenreuth
Walter Großmann UB-Schwandorf-Cham
Hermann Heimann UB-Regensburg
Eduard Rast UB-Amberg-Sulzbach-Neumarkt
Helga Seidemann UB-Schwandorf-Cham

Mitglied im SPD-Bezirksvorstand Oberpfalz:
Michael Wunder UB-Regensburg

Mitglieder im 60plus-Landesvorst.Bayern:
Gerhard Kulig 60plus-Bezirksvors.Oberpfalz
Heimann Hermann UB-Regensburg

Damit ist der gesamte Bezirk Oberpfalz mit seinen 60plus-Unterbezirken in unserem Bezirksvorstand flächenmäßig abgedeckt und personell vertreten. Leider ist nach der Wahl, am 29. März 2007, völlig überraschend und plötzlich unser stellv. Bezirksvorsitzender Franz Striegl aus Amberg verstorben. Er hat eine bis heute noch spürbare, schwer ausfüllbare Lücke hinterlassen.

Mit dem Auftritt des SPD-Bezirks Oberpfalz im Internet haben auch wir als 60plus im Rahmen der Homepage der SPD-Oberpfalz eine eigene Website bekommen. Wir sind dort unter „SPD 60plus Oberpfalz“ zu erreichen. Zur Betreuung dieser inzwischen sehr umfangreichen und äußerst informativen Internetseite konnten wir unser Bezirksvorstandsmitglied Heimann Hermann aus Maxhütte-Haidhof gewinnen, der die Homepage gemeinsam mit seiner Frau Edith betreut.

Die organisatorische Grundlage für eine funktionierende SPD-SeniorInnen-Arbeit ist das eine. Die aktive politische Arbeit in und außerhalb unserer Partei, das andere. Unsere Arbeit erfolgte in einer Vielzahl von Vorstandssitzungen, Durchführung von Veranstaltungen, aktive Beteiligung an den Wahlkämpfen, Teilnahme an der Arbeit verschiedener anderer Gremien und Mitarbeit in den verschiedensten Organisationen auch außerhalb unserer Partei.

Im Berichtszeitraum seit Februar 2005 fanden insgesamt 12 Vorstandssitzungen statt, und zwar am 21. März 2007, 25. April 2007, 04. Juli 2007, 10. Oktober 2007, 23. Januar 2008, 12. März 2008, 04. Juni 2008, 16. Juli 2008, 17. September 2008, 05. November 2008, 28. Januar 2009 und 11. März 2009.

In diesen Sitzungen befaßten wir uns inhaltlich mit den notwendigen organisatorischen Dingen unserer Arbeitsgemeinschaft, aber auch politisch und kritisch mit der aktuellen Parteipolitik und der allgemeinen politischen Lage. Da ging es um das Für und Wider einer Großen Koalition, die damit verbundene schwierige Lage der SPD ebenso, wie um die Zukunft der Rente, die Ablehnung der Rente mit 67, Altersarmut, Schaffung von Mehrgenerationenhäuser, die Einführung des Gesundheitsfonds, altersgerechtes und barrierefreies Wohnen, bessere Infrastruktur für Ältere, Pflegestützpunkte, wie auch die innerparteilichen Konflikte und Auseinandersetzungen um die Frage des Umgangs mit der Linkspartei, die Mithilfe bei den Kommunalwahlen, der Bezirkstags- und der Landtagswahl und die Bewertung deren Ergebnisse, die Freude über das Debakel der CSU aber auch die Enttäuschung über den weiteren Verlust an Stimmen unserer SPD. Weiter befassten wir uns natürlich mit dem Rücktritt von Kurt Beck und seine Hintergründe, dem damit verbundenen Wechsel unserer Parteispitze und jetzt zuletzt mit der Finanzkrise und einer kritischen Betrachtung der Wahl in Hessen. Es ging also praktisch um die ganze breite Palette der aktuellen politischen Themen. „Die aktuelle politische Lage“ war ein ständiger Tagesordnungspunkt unserer Sitzungen, von denen immer ein Protokoll angefertigt wurde. Darauf haben wir Wert gelegt, um unsere Sitzungen auch später noch nachvollziehbar zu machen. Unter dem Titel: „Die Kommune, soziale Heimat für Alt und Jung“ haben wir sechs Punkte umfassende politische Grundsätze zur Kommunalwahl 2008 entwickelt und diese in unsere Partei in der Oberpfalz mit Erfolg eingebracht. Das eine und andere davon, ist inzwischen schon vor Ort umgesetzt worden.

Große und in der Öffentlichkeit beachtete Erfolge waren auch die jährlichen Aktionstage, die wir als AG-60plus bei uns in der Oberpfalz im Rahmen des bundesweiten „Tages der älteren Generation“ durchführten. So am 12. April 2007 in Sulzbach-Rosenberg mit dem Motto: „Aktives Alter - wir gestalten mit“. Im Mittelpunkt stand dabei der Vortrag des SPD-Bezirksvorsitzenden der Oberpfalz und Landtagsabgeordneten Franz Schindler zur Frage der sozialen Gerechtigkeit. Das Ganze war umrahmt durch einen Empfang des Bürgermeisters Gerd Geismann und einer Stadtführung. In einem Grußwort stellte die örtliche 60plus-Vorsitzende Helene Schwarz ihr Programm vor. Außerdem wurde in der Stadt auch noch ein 60plus-Infostand abgehalten. Unser zweiter Aktionstag im Berichtszeitraum am 21. April 2008 in Cham stand unter dem Motto: „Demokratie und Toleranz stärken – Alt und Jung gemeinsam gegen rechts“. Dieser Aktionstag wurde gemeinsam mit den Jusos der Oberpfalz organisiert und abgehalten. Redner waren wieder der Bezirksvorsitzende Franz Schindler, der Juso-Bezirksvorsitzende Sebastian Roloff, der Regensburger 60plus-Vorsitzende Michael Wunder und die örtliche Landtagskandidatin Christel Wackler. Außerdem wurde die Ausstellung „Rechtsradikalismus in Bayern“ des BayernForums der Friedrich-Ebert-Stiftung gezeigt, die von Thomas Witzgall, Leiter der Kommis-sion Rechtsextremismus der Jusos in Bayern erklärt wurde. Am Vormittag vor der Veranstaltung wurde die Gedenkstätte für die Opfer des Todesmarsches des KZ Flossenbürg in Wetterfeld von den Teilnehmern besucht. Beide Aktionstage hatten eine sehr große Resonanz in der Presse.

Am 10. September fand das sehr gut besuchte Oberpfalztreffen der SPD-SeniorInnen in Weiden in der Max-Reger-Halle statt, das gemeinsam mit der Weidener SPD und der AG-60plus Weiden durch-geführt wurde und im Zusammenhang mit dem Landtagswahlkampf stand. Unter dem Motto: „Bayern und die Oberpfalz, soziale Heimat für Alt und Jung“, sprachen die 60plus-Landesvorsitzende Bayern und Bundestagsabgeordnete Angelika Graf und die Weidener Landtagskandidatin Annette Karl. Die Grüße der Stadt Weiden überbrachte SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Richter und die Grüße der örtlichen AG60plus sprach der Weidener Vorsitzende Alois Wolfram. Am Vormittag empfing die Teilnehmer der Oberbürgermeister Kurt Seggewiß vor dem Rathaus. Anschließend folgte eine historische Stadtführung. Auf ihrem Heimweg machten die Busfahrer noch in Wernberg-Köblitz Halt und haben noch an der Eröffnungsfeier der Autobahn A6 teilgenommen.

Im Zusammenhang mit der Kommunalwahl wurde am 18. Juli 2007 in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung ein Seminar durchgeführt. Thema war: „Die älter werdende Kommune – Demographischer Wandel in unseren Städten und Gemeinden. Was bedeutet dies für die Kommunalpolitik?“. Referentin war die zweite Bürgermeisterin von Hersbruck, Brigitta Stöber. Als Ergebnis davon, wurden dann die sechs Punkte zu den politischen Grundsätzen zur Kommunalpolitik 2008 vom 60plus-Bezirksvorstand entwickelt.

Außerdem waren wir am 04. Mai 2007 bei der 60plus-Landeskonferenz Bayern in Nürnberg mit 19 Delegierten und am 24./25. August 2007 bei der 60plus-Bundeskonferenz in Aschaffenburg mit 5 Delegierten vertreten. Darüber hinaus arbeiteten wir aktiv im 60plus-Landesvorstand Bayern mit, wo wir die politisch inhaltliche Arbeit mit prägten.

Diese Vielzahl an Aktivitäten und Terminen stellen aber nur einen Teil der gesamten AG-Arbeit von 60plus Oberpfalz dar. Letztlich hatten die einzelnen 60plus-Unterbezirke auch noch selbst eigene Aktivitäten wie Seniorennachmittage, Stammtische, Informationsfahrten, Veranstaltungen insbeson-dere auch zur Landtags- und Kommunalwahl. So waren z.Bsp. die Regensburger auf Besuch in Rosenheim bei der Landesvorsitzenden Angelika Graf, im Bayerischen Landtag und gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft ehemals verfolgter Sozialdemokraten (AvS) in Flossenbürg. Eine ähnliche Fülle von Zusammenkünften und Veranstaltungen gab es in Weiden, die u.a. auch Kontakte zu den Tschechen knüpften, und anderswo.

Die 60plus-Unterbezirke Schwandorf, Regensburg und Amberg haben ihre neuen Konferenzen mit Neuwahlen am 18. Juli 2008, am 15. Januar 2009 und am 29. Januar 2009 abgehalten. Dabei wurden Helga Seidemann zur neuen Vorsitzenden des UB-Schwandorf und Eduard Rast zum neuen Vorsitzenden des UB-Amberg gewählt und Michael Wunder in Regensburg als Vorsitzender wiedergewählt. Die UB-Konferenz in Weiden folgt am 20. Februar 2009. Dort wird es auch einen neuen 60plusUB-Vorsitzenden geben nachdem der jetzige, Hans Schäffler, nicht mehr kandidiert. Die 60plus-Stadtverbände Amberg und Weiden hatten am 19. Juni 2007 und am 07. Januar 2009 ihre Neuwahlen. In Amberg wurde Eduard Rast zum neuen Vorsitzenden gewählt und in Weiden Alois Wolfram wiedergewählt.

Im SPD-Bezirksvorstand Oberpfalz beteiligten wir uns regelmäßig aktiv an den Sitzungen und Veranstaltungen.

Wir hatten und haben auch weiterhin stets gute persönliche und politische Kontakte zu den Jusos. So haben wir mit ihnen auch unseren Aktionstag 2008 gemeinsam durchgeführt. Wir waren bei ihren Bezirkskonferenzen nicht nur eingeladen, sondern kamen dort auch stets zu Wort. Dabei haben wir festgestellt, daß wir in vieler Hinsicht einen Gleichklang in unseren politischen Vorstellungen und Forderungen haben. Dies ist ein deutlicher Beweis für die gute Zusammenarbeit von Alt und Jung bei uns in der Oberpfalz. Wir werden diese gute Zusammenarbeit auch weiterhin pflegen und ausbauen.

Auch sind viele unserer 60plus-Funktionsträger noch zusätzlich in der kommunalen und gewerk-schaftlichen Seniorenarbeit und in einer Vielzahl von Vereinen sowie in Seniorenbeiräten tätig, wo sie ebenfalls ihren entsprechenden Einfluß in unserem Sinne zur Geltung bringen. Auch im ehrenamtlichen sozialen Engagement, wie in der „Amberger Tafel“ findet man unsere 60pluserer. Dieses breite Engagement darf nicht unterschätzt werden und es kommt auch der politischen Arbeit unserer Partei voll und ganz zugute.

In diesem Sinne werden wir aktiv weiterarbeiten und wünschen uns, daß noch mehrere bei uns in der AG-60plus mitmachen als bisher. Wir haben auch auf der 60plus-Bezirksebene die Zusammenarbeit und Mitarbeit intensivieren können. Wir sind und bleiben ein aktiver mitgestaltender Teil unserer Partei in allen Belangen und auch für jedes Alter. Wir verstehen uns nicht nur als alleinige Interessenvertretung der Älteren in der SPD. Wir setzen uns auch weiterhin ein für eine zukunftsfähige und sozial gerechte Gesellschaft, und zwar für alle Lebensalter. Wir wollen eine sozial gerechte und finanziell ausreichende Altersversorgung mit einer gesicherten Zukunft im Alter zur Verhinderung von Altersarmut und den Erhalt und Ausbau unserer solidarischen Krankenversicherung. Hier halten wir an unserer Forderung nach Einführung einer Bürgerversicherung unabänderlich fest. Der beschlossene Gesundheitsfonds überzeugt uns bis jetzt noch nicht und wir betrachten die Rente mit 67 weiterhin als den falschen Weg.

Gemeinsam die Zukunft gestalten – für ein Miteinander der Generationen – gegen jede Diskriminierung der Älteren – Verhinderung von Altersarmut – eine sichere Zukunft der Jungen, das sind unsere politischen Ziele als 60plus in der Oberpfalz. Dafür setzen wir uns weiterhin ein. Ohne den tagtäglichen Beitrag der Älteren wäre unsere Gesellschaft heute nicht lebensfähig. Damit setzen wir auf ein weiteres gutes Gelingen unserer Arbeit für uns alle. Wir wissen, daß die demographische Entwicklung in unserem Lande Probleme mit sich bringt. Wir wollen uns aber diesen Problemen stellen und aktiv an Lösungen mitarbeiten. Wir wissen daß ständig Veränderungen notwendig sind. Wir wollen aber dabei sozial gerechte Lösungen und sozialverträgliche Reformen erreichen. Reformen dürfen den Menschen nicht Angst machen, sondern müssen die Probleme lösen, dann werden sie auch verstanden und angenommen.

Gerhard Kulig
Bezirksvorsitzender 60plus-Oberpfalz Regensburg im Februar 2009