Die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf zu dem Vorschlag der schwarzgelben Bundesregierung für eine „Lebensleistungsrente“:
AG SPD 60 plus: Lebensleistungsrente ein Placebo
Veröffentlicht am 13.11.2012 in Allgemein„Geringverdiener werden die Kriterien für die „Lebensleistungsrente“ gar nicht erfüllen können, weil sie kein Geld zum Aufbau einer privaten Vorsorge haben. Wenn sie das doch irgendwie schaffen, sollen sie nach dem Willen der Bundesregierung nur einen Hauch über dem Sozialhilfeniveau liegen. Die Lebensleistung der Älteren scheint der Bundesregierung nichts wert zu sein. Es handelt sich um einen Placebo, mit dem die Älteren bis zur Bundestagswahl ruhig gestellt werden sollen.
Statt eine Lösung zu liefern, will die Bundesregierung nur an den Symptomen herumdoktern. Die Bundeskanzlerin hat sich offenbar dazu entschieden, das Problem der kommenden Altersarmut zu ignorieren. Das ist schlecht für die jetzigen und die kommenden Rentner und ein verantwortungsloses Vorgehen. Eine Bundesregierung, die alle wesentlichen Probleme des Landes fahrlässig liegen lässt, disqualifiziert sich selbst und gefährdet unsere Zukunft.“
Nachrichten
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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... von Dr. Rudi Schöfberger
60plus Bayern
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