Referent Roland Richter mit Ursula Kinner
Vorsitzende Ursula Kinner konnte beim politischen Frühschoppen der AG 60plus am 3. Aug. 2016 im Café Mitte 25 Teilnehmer begrüßen. Stadtrat u.Fraktionsvorsitzender Roland Richter informierte über Aktuelles aus der Stadt. Nachdem Weiden erstmals im Jahr 1241 urkundlich erwähnt wurde, fand vor kurzem die 775-Jahr-Feier statt. Wichtig war, dass durch Gustav von Schlör die Eisenbahn nach Weiden kam.
So konnte sich die Stadt bis heute immer mehr zum Dienstleistungs- und Verwaltungszentrum der Region entwickeln. Ebenso wurde das Gesundheitswesen (Kliniken AG) ausgebaut. Auch der Handel steht gut da (WITT, ATU). Alle Schulformen sind vorhanden. Für das neue Gewerbegebiet WEN-West 4 wurde der Bebauungsplan einstimmig beschlossen. Die Stadt ist bis heute noch kreisfrei. Bei der Realschule ist die Entscheidung noch offen zwischen Generalsanierung oder Neubau. Der Flächennutzungsplan wird neu geschrieben. Nach dem Stabilisierungsprogramm gäbe es für einen Neubau bis zu 90 % Förderung. Diese historische Chance sollte man lt. Richter nutzen, weil auch die Kreditzinsen auf einem Niedrigstand sind. Als nächstes Projekt wird der Wittgarten-Durchstich verwirklicht, der als Fuß- und Radweg eine kürzere Anbindung vom Stockerhut zur Fußgängerzone bietet. In der Diskussion wurde nachgefragt, warum es bei der Stadtgalerie nicht weitergeht. Der Grund für die Verzögerung ist das Auftreten eines orangefarbenen Sediments, das den Ablauf des Grund- u. Oberflächenwassers verhindert und zusätzlichen Entwässerungsschächte mit Spezialmaschinen erfordert.
Die Vorsitzende bedankte sich mit einem Prickel-Wasser bei Roland Richter für die Informationen aus 1. Hand und überreichte ihm für seine Frau einen kleinen Blumenstrauß, weil diese an ihrem Geburtstag zugunsten von 60plus für ein paar Stunden auf ihn verzichtet hatte.
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
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... von Dr. Rudi Schöfberger
